Das Schweizer Urheberrechtgesetz
Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes EuGH dürfen auch ohne Genehmigung des Rechteinhabers auf fremde Internetseiten verlinkt werden, ohne gegen das Urheberrecht zu verstossen.
Auf Grund der bisher noch nicht endgültig geklärten Rechtslage gibt es diesbezüglich noch keine Schweizer Rechtsprechung. [1]
Art. 10 des Schweizer Urheberrechtsgesetz (URG) sieht vor, dass der "Der Urheber oder die Urheberin das ausschliessliche Recht hat zu bestimmen, ob, wann und wie das Werk verwendet wird."[2]
In den "Nutzungsbedingungen der Website" der Waadtländer Kantonalbank wird ausdrücklich unter der Rubrik "Marken- und Urheberrechtsschutz" darauf verwiesen, dass nur mit schriftlicher Zustimmung der BCV ein Zugriff bzw. einer Verlinkung stattgegeben wird. [3]
Meine schriftliche Anfrage bzgl. der Verwendung des Logos der BCV für diese Internetseite wurde vom Juristen der BCV, Herrn Pierre Godel bzw. Herrn Haldy, mit seinem Schreiben abgelehnt.
Das Schweizer Gesetz bietet jedoch auf Grund Art. 25 URG die Möglichkeit, im Rahmen eines Zitates auf externe Inhalte einer Internetseite zu verweisen, ohne dazu die Gehmigung des Urhebers erfragen zu müssen.
Sollte ich - trotz größter Sorgfalt - mit einen gesetzten Link oder Zitaten gegen das Schweizer Urheberrecht verstossen haben, so möchte ich die Leser bitten, mir dies mitzuteilen. Ich werde diesen Link/das Zitat umgehend entfernen.
An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei den folgenden Firmen für die Freigabe zur Verlinkung auf deren Internetseite bedanken:
Tamedia AG
Werdstrasse 21
8004 Zürich
Finews AG
Basteiplatz 3
8001 Zürich
Ringier Axel Springer Schweiz AG
Redaktion Handelszeitung
Flurstrasse 55
8021 Zürich
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Einzelnachweise / Fussnoten:
1. Internetseite Bühlmann Rechtsanwälte (2017)
Artikel: EuGH erklärt Hyperlinks auf urheberrechtsgeschützte und frei zugängliche Inhalte für zulässig
[Online im Internet:] URL: [Stand 19.06.2017]
2. Internetseite Schweizerisches Strafgesetzbuch SR 231.1 (2017)
Art. 10 Verwendung des Werks
[Online im Internet:] URL: [Stand 19.06.2017]
3. Internetseite Banque Cantonale Vaudoise, BCV (2017)
Nutzungsbedingungen der Website
[Online im Internet:] URL: [Stand 19.06.2017]